Verfassung

Die gegenwärtige Verfassung in Frankreich ist am 4. Oktober 1958 in Kraft getreten. Es handelt sich um die 15. Verfassung in der französischen Geschichte.

Diese Verfassung bekräftigte die demokratischen Errungenschaften im Bereich der persönlichen Freiheit und stützte sich auf die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 und auf die Präambel der Verfassung von 1946.

Im Bereich des Staatsaufbaus bot die Verfassung eine prinzipiell neue Annäherung an die Mächteverhältnisse im Land. In den vorherigen Verfassungen dominierte die Legislative das politische System, was zum ständigen Regierungswechsel führte. Um eine gewisse Stabilität zu erreichen wurde in der V. Republik die Exekutive gestärkt und dabei vor allem die Stellung des Präsidenten. Nach dem Geist des Verfassungsvaters Charles de Gaulle steht der Präsident der Republik an der Spitze der institutionellen Pyramide, um im Notfall als Schlichter auftreten zu können. Den politischen Parteien dagegen wurde eine sekundäre Aufgabe zugeteilt, die lediglich in der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen besteht.

Über die korrekte Ausführung der Verfassung wacht der Verfassungsrat, der jeweils zu einem Drittel vom Präsidenten der Republik, sowie den Präsidenten der Nationalversammlung und des Senats ernannt wird. Er hat die Aufgabe über alle Gesetze zu wachen und sie auf Übereinstimmung mit der Verfassung zu überprüfen.

Seit 1958 erwies es sich mehrmals als notwendig, die Verfassung an die jeweiligen politischen Gegebenheiten anzupassen. Die wichtigsten der Veränderungen sind:

1962 – Wahl des Staatspräsidenten
1993 – strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder der Regierung
1995 – Ausweitung der Möglichkeiten, ein Referendum durchzuführen
2000 – Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten auf 5 Jahre

 

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