Präsident der Republik

Der Präsident der Republik, das Staatsoberhaupt, ist die Schlüsselfigur in der Politik Frankreichs. Seine außerordentliche politische Kraft ist ein Resultat folgender Faktoren:

1. Die direkte Wahl durch das Volk gibt ihm die gleiche Legitimationsgrundlage wie der Nationalversammlung.
2. Die lange Amtsdauer (5 Jahre ohne Einschränkung zur Wiederwahl).
3. Durch die Verfassung definierte Machtbereiche und Einflussmöglichkeiten auf die Nationalversammlung, auf die Regierung und die anderen politisch wichtigen Gremien.

Die Verfassung gibt dem Präsidenten eine Reihe von Funktionen, die ihn in einigen Fällen über die Regierung und das Parlament stellen. Er hat zum Beispiel das Recht, die ganze Nation zu repräsentieren, in Krisensituation Entscheidungen zu fällen und in Notfällen die Regierung und das Parlament zu ersetzen.
 
Dem Staatsoberhaupt stehen zahlreiche Machtinstrumente zur Verfügung. Der Präsident der französischen Republik

· ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die Regierungsmitglieder
· führt den Vorsitz im Ministerrat
· initiiert Volksabstimmungen
· kann die Nationalversammlung auflösen
· ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte
· übt das Begnadigungsrecht aus, uvm.

Eine Besonderheit des französischen politischen Systems ist die doppelte Rolle des Präsidenten der Republik. Einerseits steht er über allen Institutionen und kann somit als Schiedsrichter fungieren. Andererseits teilt er sich die Leitung der Exekutive mit dem Premierminister. Um Konflikte zwischen Präsident und Premierminister zu verhindern, bildete sich mit der Zeit eine Aufteilung der Kompetenzbereiche heraus. So z.B. gehört die Außen- und Sicherheitspolitik zu der Domäne des Präsidenten, obwohl er zum großen Teil auf die Mitarbeit der jeweiligen Ministerien angewiesen ist.

Präsidenten der V. Republik

René Coty: 04.10.1958 / 08.01.1959
Charles de Gaulle: 08.01.1959 / 28.04.1969
Alain Poher: 28.04.1969 / 19.06.1969
Georges Pompidou: 19.06.1969 / 02.04.1974
Alain Poher: 02.04.1974 / 19.05.1974
Valéry Giscard d'Estaing: 19.05.1974 / 21.05.1981
François Mitterrand: 21.05.1981 / 17.05.1995
Jacques Chirac: 17.05.1995 / 16.05.2007
Nicolas Sarkozy: 16.05.2007 / 15.05.2012
François Hollande: 15.05.2012 / 14.05.2017
Emmanuel Macron: 14.05.2017

 

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