Parteien

Das parteipolitische System in Frankreich zählt zu den ältesten und interessantesten politischen Landschaften in Europa. Sie zeichnet sich durch eine kontinuierliche Anpassung an die veränderte Realität aus.

Die politischen Parteien in Frankreich bekamen in der französischen Verfassung eine eher sekundäre Aufgabe, die in der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen besteht. Das geltende absolute Mehrheitswahlrecht in zwei Wahlgängen unterstützt jedoch nicht die Stabilität des Parteisystems, da in der Regel nur bei dem ersten Wahlgang die Partei gewählt wird, mit der man tatsächlich sympathisiert. Der Wähler kann nicht damit rechnen, dass ihr Kandidat gewählt wird, da dieser bei der großen Anzahl der Parteien sowieso keine die erforderliche absolute Mehrheit erreicht. Alles wird im zweiten Wahlgang entschieden, bei dem nicht nur die eigene Partei eventuell nicht mehr vertreten ist, sondern auch das komplette politische Lager auf ein Minimum reduziert wurde. So qualifizierten sich zum Beispiel bei der Präsidentschaftswahl im Jahre 2002 Jacques Chirac und Jean-Marie Le Pen der rechtsextremen Front national für die Stichwahl. Dies brachte dem amtierenden Präsidenten Chirac im zweiten Wahlgang über 82% der Stimmen ein. Offensichtlich nicht nur die Stimmen seines Rassemblement pour la République, sondern auch die aus den Reihen der PS, der Grünen oder sogar der PCF, die er im ersten Wahlgang niemals erhalten hätte.

Um die Wahlprozesse berechenbarer und effektiver zu machen, versuchen die Parteien bereits vor den wichtigen Wahlen Bündnisse und Koalitionen zu bilden, die nicht selten zu neuen Parteigründungen führen. Durch die Geschichte hindurch versuchten einige Politiker, falls keine geeignete Partei exisierte, eine neue politische Bewegung zu gründen, die sich teilweise sogar zu entscheidenden Parteien in Frankreich entwickeln konnten. So gelang es dem Generall Charles de Gaulle im Jahre 1947 seine Anhänger in dem einflussreichen Rassemblement du peuple français zu vereinigen. Seinen Erfolg wiederholte 1976 auch Jacques Chirac mit Rassemblement pour la République. Es spricht einiges dafür, dass auch die durch Emmanuel Macron gegründete Bewegung En Marche !  diese Zukunft  bevorsteht. Es mehren sich die Anzeichen, dass Macron eine mögliche Alternative zu den traditionellen Parteien darstellen möchte. Er verzichtet auf die Verwendung der Bezeichnung "Partei" zu Gunsten der Bezeichnung "Bewegung",erlaubt ausdrücklich eine Mitgliedschaft in einer anderen Partei und bei der Aufstellung seiner Mannschaft überdrückt er den scheinbar unüberwindbare Graben zwischen dem linken und dem rechten politischen Lager, indem er in seine erste Regierung Vertreter von Parti socialiste, Les Républicains, Mouvement démocrate und Parti radical de gauche, sowie mehrere Parteilose einberufen hat.

 

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